Michael Topmöller
Vorsitzender
Liebe Besucher,

Die CDU Ortsunion Ostenfelde freut sich, dass sie unsere Seite aufgerufen haben. Wir wollen sie mit aktuellen Themen von Ostenfelde aus unserer Stadt Ennigerloh und dem Kreis Warendorf versorgen.



Ihr 
Michael Topmöller 
Ortsunionsvorsitzender 
Ostenfelde 


Am Wochenende hatte die CDU-Fraktion Ennigerloh ihre Haushaltsplanberatungen 2018. 

 

Wir konnten feststellen: Kein Spielraum für Wohltaten vorhanden!!

 

Der Weg des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes wird verlassen. Die Kredite wachsen in die Höhe. In den nächsten fünf Jahren werden es mindestens 21.000.000,00€ sein. Weitere 10.000.000,00€ sind von Seiten der Verwaltungsspitze für die Um- und Erweiterungsbauten der Schulen vorgesehen. Die Tilgung dieser Schulden wird uns Bürgerinnen und Bürger noch 40 bis 50 Jahre einengen. Handlungsspielraum zur Gestaltung unserer Stadt ist nur noch mit einer Lupe erkennbar. Aber das Gesehene lässt einem dann auch nur noch die Tränen in die Augen schießen. Das alles bei einem Haushaltsvolumen von gut 38.000.000,-€

Am Montag sollen wir über die Zukunft des Freibades entscheiden. Das wird ohne einen weiteren mittleren sechsstelligen Zuschuss aus der Haushaltskasse nicht realisierbar sein. Wohl gemerkt auf Jahrzehnte!

Die CDU Fraktion war mit der Schulstandverortung nicht einverstanden und lehnt sie auch weiterhin ab. Das die Sanierungskosten der Schulgebäude so in die Höhe steigen würden, wurde von dem Gebäudemanagemet anscheinend in den letzten Jahren nicht gesehen.

Wir haben in Ennigerloh und in den Ortsteilen nicht nur Schulgebäude auch andere öffentliche Gebäude. Wie ist deren Zustand? 

Was erwartet uns noch? 

Fragen über Fragen!

Das ist das Los der Fraktionsmitglieder, ein Ehrenamt, bei dem man sich ein dickes Fell überziehen muß.




 
25.10.2017
Unter den folgenden Link gelangen sie auf die Homepage der Stadt Ennigerloh. Dort ist der Entwurf der Haushaltssatzung 2018 einsehbar!

 http://www.stadt-ennigerloh.de/2429_DEU_WWW.php?&publish%5Bid%5D=404582&publish%5Bstart%5D=
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25.10.2017
 Ennigerloh soll ein Natur Bad bekommen!

Dafür hat sich der Ausschuss Eigenbetriebe Bäder in seiner letzten Ausschusssitzung ausgesprochen. Mit den Arbeiten für den Umbau kann bereits nach der Freibadsaison im kommenden Jahr begonnen werden, so dass ein Schwimmen in natürlichen Wasser 2019 möglich ist. Die Bürgerinitiative  „Rettet die Bäder“ hatte ein umfangreiches Paket für den Umbau des Freibades in ein Natur Bad den Rat zur Verfügung gestellt.  Die Umbaumaßnahmen sollen sich auf 1,88Millionen Euro belaufen, wobei es sich bei genauer Betrachtung der vorgelegten Unterlagen teilweise um Kostenrahmen handelt und nicht näher bezifferte weitere kostenpflichtige Leistungen von Seiten des Bauherren noch zu erbringen sind. Aber immer noch tragbar.

Das Hallenbad soll saniert werden. Jedoch ist nach Aussage des vortragenden Architekten keine Eile geboten. Lediglich im Kinderbecken muss aus hygienischen Gründen was an der Wasserströmung geändert werden. Auch auf die Frage nach der Standsicherheit des Tonnendaches gab er klar zu verstehen: Was soll damit passieren, wenn kein Schimmelbefall oder Nässe den Leimbindern zusetzt, halten die ewig“!  Unser Fazit: „Das Bad ist in die Jahre gekommen, aber nicht so schlecht, wie gerne von den Befürworten eines Neubaus dargestellt wird“!

Die von dem Bürgermeister initiierte und gerne ins Spiel gebrachte Betreibergesellschaft hat uns nicht überzeugt. Die uns damals vorgestellten Konditionen mit einer Betreibergesellschaft waren für uns nicht tragbar. Unsere Vorstellungen waren, das Bad ohne Wenn und Aber aus den Büchern der Stadt zu nehmen. Bei dem Betreibermodell des Bürgermeisters  hätte die Stadt noch viele Jahre Kosten tragen müssen. Unter diesen Umständen war und ist die Weiterführung des Freibades durch die Stadt sinnvoller. Gut , dass wir dem Vorschlag des Bürgermeisters nicht gefolgt sind.

Die Fraktionen von CDU und FWG sind den sicherlich nicht angenehmen Weg der Schließung des Freibades gegangen. Letztendlich hat es zum Erfolg geführt. Die Bürgerschaft ist wachgerüttelt worden und zeigt Eigeninitiative. Mit dem Umbau des Freibades in ein Natur Bad kann bereits 2018 begonnen werden. Wünschenswert ist es auch, dass die Synergieeffekte des bürgerlichen Engagements sich weiter entwickeln.

Auch wenn es viel Unmut in der Bevölkerung gegeben hat, war es richtig, die Machbarbeitsstudie in Auftrag zu geben. Leider wurde der Ratsbeschluss erst ein Jahr später durch die Verwaltung umgesetzt. Dann wäre ein Schwimmen im Natur Bad 2018 schon möglich gewesen.

Die von der Prova GmbH erstellte Studie hat uns gezeigt, was in Ennigerloh möglich und sinnvoll ist. Dargestellte Kosten für ein Freibad in Höhe von 4 Millionen Euro, bezogen sich auf einen kompletten Neubau mit der entsprechenden Infrastruktur. Sie dienten lediglich als Platzhalter für eine Grobschätzung. Die Grobschätzung von 4 Millionen für einen Komplettneubau des Freibades stehen die 2 Millionen für einen Umbau in ein Naturbad in einem guten und gesunden Verhältnis.

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25.09.2017
Bundestagsabgeordneter
Reinhold Sendker zieht zum dritten Mal für den Kreis Warendorf in den Deutschen Bundestag ein.

Die detaillierten Ergebnisse auf Bundesebene und für die anderen Bundesländer sind hier abrufbar: www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse.html

 

Die detaillierten Ergebnisse auf Landesebene sind hier abrufbar: www.wahlergebnisse.nrw.de/bundestagswahlen/2017/index.shtml

 

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09.09.2017
Unser Bundestagsabgeordneter Reinhold Sendker wird mit dem
Europaabgeordneten Elmar Brock, am 21.09.2017 gegen 10:30 Uhr, den Wochenmarkt in Ennigerloh besuchen. Dort haben sie die Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch mit den Abgeordneten. Sie informieren Sie zu der aktuellen politischen Lage und geben ihnen gerne Auskünfte zur ihrem zukünftigen politischen Wirken.
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31.08.2017
Reinhold Sendker teilt uns aus Berlin mit:
 Bild: Wilhelmine Wulff www.pixelio.de
Bild: Wilhelmine Wulff www.pixelio.de
Kreis Warendorf. Vor wenigen Wochen hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, den 2015 geschaffenen Kommunalinvestitionsförderungsfonds von 3,5 Milliarden auf 7 Milliarden Euro aufzustocken. Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen) mitteilt, steht jetzt auch der Verteilschlüssel für das Land Nordrhein-Westfalen.

 

Hocherfreut zeigt sich Sendker darüber, dass der Kreis Warendorf und seine Kommunen noch stärker als 2015 vom Fördertopf profitieren werden. Flossen von der ersten Tranche bereits 11,8 Millionen Euro in den Kreis, sind es jetzt zusätzliche knapp 14 Millionen Euro (13,97 Millionen Euro).  Sendker hatte sich bei der Verteilung dieser Finanzmittel massiv dafür eingesetzt, dass vor allem auch die Kommunen im ländlichen Raum bei der Neuverteilung gut abschneiden. Diese drohten zunächst annähernd leer auszugehen. 

Die CDU-geführten Landesregierung leitet von den Bundesgeldern 4,7 Millionen Euro an den Kreis Warendorf und 9,3 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden des Kreises weiter. 
 
Die Zahlen im Einzelnen:
  • Ahlen: 2.976.763 Euro
  • Beckum: 1.728.212 Euro
  • Beelen: 195.384 Euro
  • Drensteinfurt: 446.120 Euro
  • Ennigerloh: 463.423 Euro
  • Ostbevern: 380.672 Euro
  • Sassenberg: 437.778 Euro
  • Sendenhorst: 183.969 Euro
  • Telgte: 515.986 Euro
  • Wadersloh: 320.093 Euro
  • Warendorf 1.637.485 Euro
  • Kreis Warendorf: 4.685.033 Euro


Die Mittel dienen der Sanierung und Förderung von Schulinfrastruktur. Vorgesehen sind die Gelder für finanzschwache Kommunen, daher sind die sogenannten abundanten Kommunen in der Verteilung nicht berücksichtigt. Im Kreis Warendorf sind dies aktuell die Stadt Oelde und die Gemeinde Everswinkel.
 
Insgesamt fließen von den 3,5 Milliarden Euro 1,12 Milliarden Euro nach NRW. Aufgrund des gewählten Verteilschlüssels nach den Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes liegt der auf Nordrhein-Westfalen entfallende Anteil von rund 32 Prozent deutlich über der sonst üblichen Verteilung des so genannten Königsteiner Schlüssel von rund 21 Prozent. 40 Prozent der Zuweisungen erfolgen orientiert an der Schülerzahl, genauer aus dem Verhältnis der Summe der Schulpauschalen der einzelnen Kommune für das Jahr 2017 zur Summe der Schulpauschalen aller betroffenen Kommunen im gleichen Jahr. So wird anteilig auch berücksichtigt, wenn eine Kommune zum Beispiel im ländlichen Raum durch ihre weiterführenden Schulen auch Nachbarstädte mitversorgt, so dass sie mehr Schulkapazität unterhalten muss, als das für ihre eigenen Bürger notwendig wäre. Die Fördergelder können bis zum 31. Dezember 2022 abgerufen werden.
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Informationen zum Herunterladen!
16.05.2014
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