Herzlich Willkommen auf der Seite der CDU-Ortsunion Ostenfelde
Liebe Besucher,

Die CDU Ortsunion Ostenfelde freut sich, dass sie unsere Seite aufgerufen haben. Wir wollen sie mit aktuellen Themen aus unserer Stadt und dem Kreis Warendorf versorgen.

Wir wünschen Ihnen allen schöne Sommerferien!


Ihr 
Michael Topmöller 
Ortsunionsvorsitzender 
Ostenfelde 


 Die CDU-Ennigerloh, mit hohem Engagement für unsere Stadt

Politische Arbeit in Ennigerloh bedeutet für uns als CDU hier vor Ort, Wege für eine zukunftsfähige Weiterentwicklungunserer Stadt zu finden. Stets betrachten wir dabei die Problemlagen von allen Bürgern und erarbeiten durchintensive Recherche, fachlich fundierte Diskussion und großen Sachverstand tragfähige Lösungen. Der intensive Blick auf entstehende Kosten und deren Kontrolle muss dabei unbedingt ein weiteres zentrales Ziel unserer politischen Arbeit sein.

Das sind unsere Ziele und dafür stehen wir!

Die CDU-Fraktion hat bei allen politisch anstehenden und gewünschten Maßnahmen auch immer die Kostenkontrolle und letztendlich eine Verbesserung des Haushaltes im Blick.Leider sind dafür nötige Entscheidungen manchmal zunächst scheinbar schmerzlich, dienen jedoch schließlich nachhaltig allen Betroffenen.

Das freiwillige Haushaltsicherungskonzept muss unbedingteingehalten und zur Verbesserung der massiven Schuldenlage unserer Stadt, die schon jetzt 12 Mio. € Kassenkredite umfasst, weiter vorangetrieben werden. Die CDU-Fraktion ist deswegen nicht bereit, z. B. einmal beschlossene Einsparungen im Rahmen der geschlossenen freiwilligen Selbstverpflichtung des gesamten Rates plötzlich wieder fallenzulassen, auch wenn das für den jeweiligen Antragstellerleider kurzfristige finanzielle Einschnitte bedeutet. EineAbkehr vom freiwilligen Haushaltssicherungskonzept hätteeine weitere Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern über das jetzt schon sehr hohe Niveau zur Folge und ist für uns inakzeptabel. Mittelfristig muss es unser Ziel sein, die Steuersätze und die Bürgerbelastung wieder auf eine vertretbare Höhe zurückzuführen!

Eines unserer wichtigsten Zukunftsziele für unsere StadtEnnigerloh ist der konsequente Ausbau der digitalen Infrastruktur, wenn möglich mit Glasfaserlösungen bis in jedes Haus. Schnelle Internetverbindungen werden von allen Bürgern sowie von unseren Handels-,  Gewerbe- und Industriebetrieben benötigt und sind ein wesentliches Kriterium für den Erhalt von Wohnsitzen und neuen Ansiedlungen in unserer Stadt. Ennigerloh hinkt nach Bedarfsanalysen immer noch kreisweit hinterher!

Darüber hinaus ist uns die Weiterentwicklung unsererEnnigerloher Schulen ein zentrales Anliegen! Wir legeninsbesondere auf die Erhaltung unserer Grundschulen in den Ortseilen höchsten Wert. „Stirbt die Schule, stirbt das Dorfdarf nie geschehen! Dafür stehen wir und gegen diesen möglichen Verlust werden wir weiterhin aktiv arbeiten.

Dazu gehört auch die Weiterentwicklung derVerkehrsinfrastruktur in Ennigerloh, um z. B. Unternehmen weiterhin Ansatzpunkte für ihren Erhalt, ihren Ausbau oder die Neuansiedlung zu erleichtern.

Immer wieder müssen wir leider in unserer politischen Arbeit feststellen, dass Kosten für städtische Bauvorhabezwar veranschlagt und abgestimmt werden, später aber durch verschiedenste Gründe erheblich steigen. Gerade deswegen verlangen wir von der Verwaltung eine noch sorgsamere und umfassendere Planung bei Abwägung aller Möglichkeiten zur Kosteneinsparung. Auch eine gute Qualität und die Nachhaltigkeit der Maßnahmen müssen gewährleistet sein!

 

Deswegen waren wir nicht damit einverstanden, dass die Mosaikschule umzieht und schon jetzt  Kosten von 1,4 Mio. €für den Umbau entstehen, wobei wir diesbezüglich als wichtigstes Argument  die Aushebelung des so wichtigen Prinzips für unsere Kinder „Kurze Beine, kurze Wege“ sehen.

Ergänzend dazu fordern wir als CDU-Fraktion einegleichmäßige Verteilung der Fördergelder an unsere Schulen in Ennigerloh aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“Es stehen diesbezüglich der Stadt bis 2020 fast eine Million Euro zur Modernisierung und für den Ausbau der digitalen Infrastruktur unserer Schulen zur Verfügung. In den Haushaltplanberatungen hat die CDU-Fraktion die Verwaltung durch einen Antrag dazu aufgefordert, entsprechend zu verfahren.

Wenn wir unsere Schwimmbäder zukunftsfähig erhalten und gestalten möchten, dann benötigen wir eine vollständige Machbarkeitsstudie und genaue KostenaufstellungenBei der Klausurtagung, zu der wir als CDU-Fraktion für ein Wochenende  nach Bad Waldliesborn aufgebrochen waren, um dort in Ruhe den vorgelegten Plan der Verwaltung für 2017 abzuarbeiten, wurden hierfür z. B. intensiveigene Recherchen und Berechnungen durchgeführt. Dabei ergab sich, dass wir ergänzend zu der bisher vorgelegten Machbarkeitsstudie der Verwaltung die Berechnung einer reinen soliden Hallenbadlösung „Ganzjährig Schwimmen unter Dach“ verlangen. 

Die CDU-Fraktion wird dranbleiben und unsere Bürger in Ennigerloh auch 2017 bei den vielen anstehenden Themenweiterhin verantwortungsvoll vertreten! 

 



 
08.12.2016 | Die Glocke vom 08.12.2016 Teil Ennigerloh

Zwei Leserbriefe lassen uns aufhorchen. 

Die Turnhallen der Mosaikschule und der Realschule sind in einem schlechten Zustand! Den Leserbriefen ist zu entnehmen, dass es sich um beanstandete Leistungen handelt, die im Bereich des Gebäudemanagements liegen. 

Die Politik hat extra entsprechende Mittel in den Haushalten eingestellt, damit solche Beanstandungen beseitigt werden können.

Warum geschieht das nicht? 

Eine berechtigte Frage von Bürgern, die an die Verwaltungsspitze zu richten ist. Denn das ist ein Geschäft der laufenden Verwaltungstätigkeit.

In Ostenfelde scheint es zur Zeit solche Probleme nicht zu geben.

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07.12.2016
„CDU fordert: je 50.000 Euro für die Feuerwehren im Kreis Warendorf“
Die Landtagsabgeordnete Astrid Birkhahn aus Warendorf erklärt:
 
„Über 86.000 Ehrenamtliche und über 13.000 Hauptamtliche in den Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen stehen jeden Tag für die Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ein. Sie setzen jeden Tag ihr Leben und ihre Gesundheit für andere Menschen ein und leisten damit einen herausragenden Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger. Oft genug müssen dabei auch familiäre und private Interessen in den Hintergrund gestellt werden, um in Not geratenen Menschen zu helfen.

Respekt gegenüber Feuerwehrleuten beschränkt sich für die CDU nicht auf eine Woche im Jahr: Jeden Tag verdienen Feuerwehrleute unseren Respekt. Als Ausdruck der Wertschätzung fordert die CDU-Landtagsfraktion zum Landeshaushalt 2017, dass im kommenden Jahr zusätzlich je 50.000 Euro an die Feuerwehren im Kreis Warendorf fließen. Damit kann beispielsweise die Ausstattung der Jugendfeuerwehren in Beelen, Enningerloh, Everswinkel, Oelde, Ostbevern, Telgte und Warendorf, oder der Aufbau von Kinderfeuerwehren unterstützt werden.


Quelle: Astrid Birkhahn MdL  

01.12.2016 | Karl Schiewerling MdB | www.schiewerling.de
Heute hat der Bundestag das reformierte Bundesteilhabegesetz verabschiedet

Heute hat der Bundestag das reformierte Bundesteilhabegesetz verabschiedet.

Im Anschluss an die Plenumssitzung trafen sich die Koalitionsmitglieder um Arbeitsministerin Nahles und den arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, zum gemeinsamen Ausklang.


22.11.2016
Bericht auf der Homepage der Tageszeitung Die Glocke in Oelde vom 22.11.2016
 Politik will über Freigabe entscheiden 
Bild: gl
Die Verwaltung der Stadt Ennigerloh hat 1 Million Euro für den Bau von Flüchtlingsunterkünften in den Haushaltsentwurf für 2017 eingestellt. Das Geld soll bei Bedarf vorrangig für den Bau von Holzhäusern, sogenannten Cubes, verwendet werden. 
Bild: gl

Die CDU und die FWG stimmten im Zug der Etatberatungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr für den Antrag der Christdemokraten, den Betrag mit einem Sperrvermerk durch den Rat statt durch die Kämmerin zu versehen. SPD, GAL und FDP stimmten dagegen, hatten aber keine Mehrheit. 

Szenario von Sommer 2015 könnte sich wiederholen

Das Geld sei mit dem Ziel in den Haushaltsplan eingestellt worden, sofort handlungsfähig zu sein, erklärte Bürgermeister Berthold Lülf. Etwa dann, wenn der Flüchtlingsdeal mit der Türkei platzen sollte und Ennigerloh ähnlich viele Flüchtlinge zugewiesen bekomme wie im Sommer vergangenen Jahres. Lülf geht davon aus, dass sich dieses Szenario im schlimmsten Fall wiederholt. 

„Was machen wir denn, wenn der Rat im Sommer nicht beschlussfähig ist?“ Er und seine Stellvertreter machten ihre Urlaubsplanung nicht von Eventualitäten abhängig, betonte Lülf. Er wies darauf hin, dass man sich gemeinsam auf dieses Konzept geeinigt habe. „Wenn Sie heute andere Erkenntnisse haben, können wir es auch wieder auf den Kopf stellen“, sagte der Bürgermeister in Richtung von CDU und FWG. 

Wagner (SPD): „Misstrauisch brauche niemand sein“

Die 1 Million Euro soll vorrangig für den Bau von Holzhäuserin, sogenannten Cubes, verwendet werden. Dieses Konzept sei veraltet, sagte Dietmar Schulte (CDU). Er gehe nicht davon aus, dass die Flüchtlinge einen Tag später in Ennigerloh stünden, wenn der Vertrag mit der Türkei aufgelöst werde. Ferner soll über das Geld laut Schulte politisch entschieden werden. Und bei der Höhe der Summe sei man zudem bereit, im Sommer an einer Ratssitzung teilzunehmen. 

Norbert Röttger (FWG) sagte, dass sich das Konzept auf eine Situation beziehe, die man heute noch nicht kenne. In sechs Monaten werde dann ein Konzept aus der Schublade geholt, das nicht den Anforderungen entspreche. 

Als Misstrauensäußerungen gegenüber der Verwaltung wertete Jürgen Wagner (SPD) die Aussagen von CDU und FWG. Misstrauisch brauche aber niemand zu sein. Eine Million Euro würden „nicht einfach so rausgehauen“.

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19.11.2016
Der Ausschuss für Soziales Kultur Sport und Schulen hat beschlossen,dass die Stadtverwaltung eine Prioritätenliste aufzustellen hat, wie die durch 
das Land NRW finanzierten Kredite des Programmes "Gute Schule 2020" an den Ennigerloher Schulen verteilt werden sollen. Für die CDU Fraktion ist wichtig, dass von dem Programm alle Schulen und Teil-Standorte in Ennigerloh profitieren. Einzelheiten sind aus denn aufgeführten Antrag der CDU Fraktion zu entnehmen.
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16.05.2014
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